Marke anmelden

Markenanmeldung: Unsere Leistungen und Kosten

1. Was ist eine Marke?
2. Wer kann eine Marke anmelden?
3. Welche Formen von Marken gibt es?
4. Registered Trademark: Bedeutung des ®
5. Anmeldung einer deutschen nationalen Marken oder einer Unionsmarke
6. Marke anmelden beim Deutschen Marken- und Patentamt - so geht's

Was ist eine Marke?

Als Marke wird ein Zeichen bezeichnet, dass dafür geeignet ist, die Produkte oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Solche Zeichen können beispielsweise Buchstaben, Abbildungen, Zahlen und Hörzeichen sein. Eine wesentliche Voraussetzung ist jedoch: die Zeichen müssen den Bestimmungen des Markengesetzes genügen.

Wer kann eine Marke anmelden?

§7 MarkenG:

"Inhaber von eingetragenen und angemeldeten Marken können sein:

1. natürliche Personen,

2. juristische Personen oder

3. Personengesellschaften, sofern sie mit der Fähigkeit ausgestattet sind, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen."

Welche Formen von Marken gibt es?

Wortmarken, Wort-Bild-Marken und Bildmarken sind die gängigsten Markenformen.

Markenformen sind:

Registered Trademark: Bedeutung des ®

Deutsche nationale Marke anmelden oder Unionsmarke?

Zu Beginn des Prozesses der Markenanmeldung steht zunächst die Entscheidung, ob eine europaweit geltende Unionsmarke oder lediglich eine deutsche Marke eingetragen werden soll. Geht die Geschäftstätigkeit nicht über die Grenzen Deutschlands hinaus, ist sicherlich die deutsche nationale Markeneintragung empfehlenswert. Doch Obacht: Diese Entscheidung will wohl überlegt sein - insbesondere auch mit Blick auf die Geschäftstätigkeit in der Zukunft. 

Geht die Geschäftstätigkeit weder in naher noch in ferner Zukunft über die deutsche Grenze hinaus, dann ist die nationale deutsche Markenanmeldung mit zwei wesentlichen Vorteilen verbunden: Sie ist kostengünstiger als die Markenanmeldung europäischer oder internationaler Marken und sie geht mit einem geringeren Konfliktpotenzial mit anderen Marken einher, da sich der Geltungsbereich räumlich nur auf die Bundesrepublik Deutschland erstreckt. Gleich lautende Marken in anderen Ländern führen somit nicht zu Markenkollisionen oder Markenverletzungen.

Jedes Unternehmen kann sich frei entscheiden, ob es eine nationale Marke anmelden möchte oder eine Unionsmarke. Beide Systeme stehen gleichberechtigt nebeneinander. Dabei ist jedoch ein Grundsatz zu beachten: Im Kennzeichnungsrecht herrscht der Prioritätengrundsatz. Das ältere Recht hat vor dem jüngeren Recht Vorrang. Eine ältere nationale Marke kann somit beispielsweise gegen eine jüngere Unionsmarke vorgehen. Gleiches gilt für den umgekehrten Fall.