Aktuelles

| ,

Markeneintragung bei fehlender Unterscheidungskraft: Der Drops ist gelutscht

Mit Beschluss vom 10.07.2014 hat der BGH entschieden (Az. I ZB 18/13-Gute Laune Drops), dass die Löschung der Wort-/Bildmarke „Gute Laune Drops“ für u.a. die Waren „Süßigkeiten“, „Bonbons“ und „Pastillen“ wegen fehlender Unterscheidungskraft zu Recht erfolgte. Dabei war unerheblich, dass die Marke schon mehrere Jahre eingetragen war und... lesen

Tags

Spielzeug Evil Legal Amazon Analytics Sperrabrede vertrag Produktempfehlungen Class Action messenger ReFa Minijob Panoramafreiheit Sitzverlegung Sicherheitslücke Datenpanne Suchmaschinen Onlineplattform Zahlungsdaten Erbe Kundenbewertungen Reise Markensperre Insolvenz §75f HGB Booking.com Flugzeug Bundeskartellamt custom audience Customer Service Presserecht YouTube verbraucherstreitbeilegungsgesetz Bildrechte Persönlichkeitsrecht zahlungsdienst Know How Unlauterer Wettbewerb Wettbewerbsbeschränkung Creative Commons Lohnfortzahlung Data Protection Hotellerie handelsrecht verlinken Webdesign SEA Xing brexit E-Mail-Marketing Onlineshop Beacons Online Shopping Ratenparität Kekse Anmeldung Instagram Kreditkarten Presse Reiserecht Asien EU-Kosmetik-Verordnung Schadensersatz ransomware veröffentlichung Big Data Großbritannien Geschäftsanschrift 2014 jahresabschluss Urlaub Umtausch Jugendschutzfilter data security Plattformregulierung AfD Entschädigung Job Online Urteile Geschmacksmuster Data Breach Vergütung kündigungsschutz Gesetz Google right of publicity Verpackungsgesetz Vergleichsportale Diskriminierung recht am eigenen bild Internetrecht Kündigung Bildrecherche Cyber Security Apps Namensrecht LMIV UWG Human Resource Management Social Engineering Influencer Marke Phishing Kundenbewertung Limited Sperrwirkung LinkedIn Nutzungsrecht Telefon Europarecht Stellenangebot Künstliche Intelligenz Doxing Lebensmittel Niederlassungsfreiheit datenverlust Newsletter geldwäsche Boehmermann Hack Hotelvermittler Domainrecht 3 UWG Auftragsverarbeitung Datenschutzrecht Unterlassungsansprüche Wettbewerbsverbot Verlängerung events Unterlassung Medienprivileg Hotelsterne Bewertung Kinderrechte besondere Darstellung § 5 MarkenG Spirit Legal wallart Arbeitsrecht Datenportabilität New Work Polen 5 UWG html5 Markeneintragung Filesharing Handynummer Reisen wetteronline.de hate speech Alexa Stellenausschreibung TikTok Arbeitsvertrag Datenschutzgesetz Verbandsklage Check-in videoüberwachung Bots Keyword-Advertising Einstellungsverbot Kennzeichnungskraft § 24 MarkenG Online Marketing Pressekodex Fotografen Bundesmeldegesetz DSGVO JointControl Deep Fake Scam Digitalwirtschaft Rechtsprechung Online-Bewertungen Dynamic Keyword Insertion Annual Return Autocomplete Rechtsanwaltsfachangestellte Selbstverständlichkeiten Gegendarstellung Website Unionsmarke Gesamtpreis Chat Bildung ITB TeamSpirit Störerhaftung Home-Office Leaks Ofcom EC-Karten Neujahr Anonymisierung Abwerbeverbot Suchfunktion BDSG PPC Blog Irreführung

Die Rechtsanwaltssozietät Spirit Legal berät in- und ausländische Unternehmen mit internationaler Ausrichtung. Unser fachlicher Beratungsschwerpunkt liegt in den Bereichen E-Commerce, Gesellschafts-, Wettbewerbs-, Marken-, IT- und Datenschutzrecht. Dank unserer Branchenerfahrung sind wir in rechtlichen Fragen der spezialisierte Ansprechpartner für Start-ups, Reiseunternehmen und die Hotellerie.

© Spirit Legal 2013 - 2025, alle Rechte vorbehalten

Förderung von Fachanwaltskursen & anwaltlichen Fortbildungen durch SAB Sachsen: