Nach Auffassung der Verbraucherschützer versucht Parship, Verbraucher:innen langfristig in kostspieligen Verträgen zu halten. Spirit Legal vertritt die Verbraucherzentrale Bundesverband in der Musterfeststellungsklage gegen die Online-Plattform Parship am OLG Hamburg. lesen
Die konsumreichste Zeit des Jahres ist noch in vollem Gange, Geschenke wollen gekauft sein. Was jedoch, wenn man nach dem Abklingen des Konsumrausches feststellt, dass einem die gekauften Artikel doch nicht mehr gefallen? Gibt es dann ein Recht darauf, die Ware umzutauschen? Wir klären auf. lesen
Stellen Sie sich vor, Sie wollen einen Vertrag mit einem wichtigen Kunden schließen, haben aber keinen Vertragsentwurf parat. Nicht selten gerät man dann in Versuchung, einen Vertrag zu googeln und das erste Vertragsmuster zu verwenden. Es muss ja schnell gehen. Warum das keine gute Idee ist, erläutere ich Ihnen jetzt. lesen
Bei Ausstellungsstücken mit Variationsmöglichkeiten, also Ausstellungsstücke, bei denen Design und Ausstattung individuell angepasst werden können, stellt sich die grundsätzliche Frage, auf welche Art und Weise die Preisstruktur am besten wiedergegeben werden kann. lesen
Nicht zuletzt mit der Enthüllung der Panama Papers und anderer bekannt gewordenen – sagen wir – „Steuervermeidungsstrukturen“, hat der Kampf gegen die Geldwäsche neue Fahrt aufgenommen. Der neue Schwung bringt neue Gesetze – und damit auch Pflichten für die Gesellschafter und Organe von Personen- und Kapitalgesellschaften. lesen
Im Dezember 2016 wurde das „Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung und zur Regelung von Fragen der Verlegerbeteiligung“ vom Bundestag beschlossen. Mit Wirkung zum 01. März 2017 hat es einige wichtige Vorschriften des Gesetzes über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (UrhG) geändert. Ich gebe Ihnen nun einen kurzen Überblick über die wichtigsten Neuerungen und zeige auf, für wen jetzt Handlungsbedarf besteht. lesen
In Österreich dürfen seit dem 01. Januar 2017 Buchungsportale Hotels nicht mehr verbieten, bessere Konditionen (zum Beispiel günstigere Preise) auf anderen Vertriebskanälen oder auf der hoteleigenen Website anzubieten. Warum untersagt Österreich die Bestpreisklauseln und was bedeutet das für die Zukunft. lesen
Mit dem Inkrafttreten der Informationspflichten aus § 36 und § 37 VSBG („Gesetz über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen“) erhält der Dschungel der Informationspflichten im Neuen Jahr noch mehr Schlingpflanzen, die sicher so manchem an den Nerven zehren werden. lesen
Ab dem 01. Oktober 2016 wird das AGB-Recht verschärft. An diesem Stichtag wird die Vorschrift in § 309 Nr. 13 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) geändert. Klauseln, die für Anzeigen und Erklärungen des Vertragspartners weiterhin die Schriftform vorsehen, werden ab dem 01.10.2016 unwirksam. Das müssen Sie tun... lesen
Rechtsanwälte haben viel mit Fristen zu tun, doch mitnichten ist es so, dass Fristen nur für Anwälte wichtig sind, auch Unternehmer müssen ihre Fristen konsequent im Blick haben, überprüfen und einhalten. Denn wird eine Frist versäumt, kann das richtig teuer werden oder weitreichende Konsequenzen haben. Hier die TOP 4 der Fristen, die oftmals versäumt werden: lesen
