Wahlplakate und Wurfzettel sind ein bewährtes Mittel im politischen Wahlkampf, um Botschaften schnell und direkt an Wählerinnen und Wähler zu bringen. Auch im Vorfeld der anstehenden Bundestagswahlen werden sie wieder häufig genutzt. lesen
Mit Beschluss vom 16.12.2024 (Az. EV 7 O 940/24) hat das Landgericht Zwickau dem Inhaber eines offenbar der rechten Szene zugehörigen Instagram-Accounts untersagt, den Grünen-Politiker Manuel Schramm als „geistig behindert“ zu bezeichnen. lesen
Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat mit Urteil vom 15. November 2024 (Az. 6 U 60/24) entschieden, dass die RTL Television GmbH, Betreiberin des Fernsehsenders RTL, einer Urheberin umfassend Auskunft über die mit ihren Produktionen erzielten Werbeeinnahmen erteilen muss. lesen
Unsere Kollegin Diana Ettig bespricht in der aktuellen GRUR Prax eine Entscheidung des OLG Frankfurt am Main zur Bemessung des Streitwertes bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen. In der Entscheidung wird das in den Pressekammern und -senaten übliche Streitwertgefüge ausführlich dargestellt. lesen
Am Mittwoch, den 14. August 2024, veranstalteten wir in der Orangerie an der Herzogin Garten, unserem Dresdner Büro, einen „Rechtspolitischen Salon“. Thema der Podiumsdiskussion: „Wie umgehen mit Hass & Alternativen Fakten?“ Müssen Filterblasen neu reguliert werden?“. lesen
Dr. Diana Ettig, Fachanwältin für Urheber- und Medienrecht, kommentiert in der Ausgabe 06/2024 der Zeitschrift Kommunikation & Recht (K&R) ein Urteil des Oberlandesgerichts Köln, in welchem dieses sich mit Ansprüchen aus der Verletzung der kommerziellen Bestandteile des allgemeinen Persönlichkeitsrechts befasst hat. lesen
Dr. Henning Fangmann, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, kommentiert in der Ausgabe 06/2024 der Zeitschrift Kommunikation & Recht (K&R) einen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts, in welchem dieses sich mit einem Verstoß gegen die Meinungsfreiheit durch eine gerichtlich untersagte Äußerung befasst. lesen
Mit einem wegweisenden Urteil vom 16.05.2024 (Az. 14 O 308/22) hat das Landgericht Köln die RTL Television GmbH, Betreiberin des Fernsehsenders RTL, zur Auskunftserteilung über ihre Werbeeinnahmen an eine Urheberin verurteilt. Spirit Legal vertritt die Klägerin in dem Verfahren. lesen
Dr. Diana Ettig stellt in der Übersicht Grundsatzentscheidungen aus dem Bereich des Presserechts im vergangenen Jahr vor: Angefangen von der Wortberichterstattung, über den Privatsphärenschutz bis hin zum Postmortalen Persönlichkeitsrecht. lesen
Für Mission Lifeline hat Spirit Legal am Landgericht Berlin Ansprüche auf Unterlassung und Gegendarstellung bezüglich eines Videos von Julian Reichelt durchgesetzt. lesen
