Aktuelles

|

K&R: 5 Mio. Euro mehr für den Urheber eines Musical-Librettos

Dr. Henning Fangmann kommentiert ein wegweisendes Urteil des Landgerichts Hamburg zum urheberrechtlichen Nachvergütungsanspruch. lesen

|

DivRuW: Discrimination In, Discrimination Out. Benachteiligung durch Algorithmen

Unsere Kollegin Elisabeth Niekrenz hat für die aktuelle DivRuW analysiert, wie Datenschutzrecht, AI-Act und Antidiskriminierungsrecht beim Thema Ungleichbehandlung durch Algorithmen zusammenwirken. lesen

|

GRUR Prax: Streitwert für die Abwehr von Persönlichkeitsrechtsverletzungen

Unsere Kollegin Diana Ettig bespricht in der aktuellen GRUR Prax eine Entscheidung des OLG Frankfurt am Main zur Bemessung des Streitwertes bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen. In der Entscheidung wird das in den Pressekammern und -senaten übliche Streitwertgefüge ausführlich dargestellt. lesen

| ,

Schluss machen mit Parship

Nach Auffassung der Verbraucherschützer versucht Parship, Verbraucher:innen langfristig in kostspieligen Verträgen zu halten. Spirit Legal vertritt die Verbraucherzentrale Bundesverband in der Musterfeststellungsklage gegen die Online-Plattform Parship am OLG Hamburg. lesen

| ,

Die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen Dritter gegen rechtsverletzende Beweismittel

Rechtswidrig erhobene Beweismittel können durch ihre bloße Existenz unter Umständen einen erheblichen Eingriff in Rechte Dritter bedeuten. Welche prozessualen Möglichkeiten den Betroffenen sodann zur Verfügung stehen, um bestehende Unterlassungs- und Beseitigungsansprüche gegen die Verwendung dieser Beweismittel durchzusetzen, soll Gegenstand dieses Beitrags sein. lesen

| ,

EuGH macht kurzen Prozess mit Facebooks „Like-Button“: Betreiber von Websites und Apps sind mit Facebook „gemeinsam verantwortlich“

Urteil in Sachen „Fashion-ID“ (C-40/17): Betreiber von Websites und Apps haften zusammen mit Facebook für Erfüllung aller Pflichten von Verantwortlichen nach der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). lesen

| ,

Fragen und Antworten zum #Hackerangriff (FAQ)

Millionen Datensätze von Politikern, Journalisten, Musikern und Prominenten wurden gehackt, gestohlen und geleakt. Wir geben Antworten auf die wichtigsten Rechtsfragen von Betroffenen, Journalisten und Bloggern. lesen

|

Pressemitteilung: LG Berlin verpflichtet Facebook erstmals zu Aufhebung von Sperrung

Landgericht Berlin verpflichtet Facebook zur Aufhebung einer Kommentar- und AccountSperrung Gerichtsentscheidung setzt Overblocking durch Facebook Grenzen: LG Berlin verpflichtet Netzwerk erstmals zur Rücknahme von Sperrungen lesen

| Jan Marschner

Zugangsvereitelung durch einen Anwalt beim Vollziehen einstweiliger Verfügungen

In seinem Grundsatzurteil vom 26.10.2015 entschied der BGH (Az. AnwSt (R) 4/15), dass ein Rechtsanwalt, der sich weigert, an einer Zustellung von Anwalt zu Anwalt gem. § 195 ZPO mitzuwirken, keine ahndbare Berufspflichtverletzung begeht. Wie ein Anwalt die Zustellung vereiteln kann? Indem er kein Empfangsbekenntnis ausstellt. lesen

|

Erdoğan ./. Böhmermann: Hamburg Eyalet Mahkemesinin karar gerekçeleri

Hamburg Eyalet Mahkemesi 17.05.2016 tarihinde Jan Böhmermann'ın Hakaret Şiiri Performansının geniş bölümlerini sunmaktan gelecekte uzak durması kararını vermiş bulunuyor. Mahkeme, bu kararının gerekçelerini şimdi açıklamıştır. lesen


Tags

Algorithmus Transparenz Online Großbritannien Einstellungsverbot Facebook Linkhaftung Digitalwirtschaft Kinderrechte technology Know How veröffentlichung DSGVO Wettbewerb Erschöpfungsgrundsatz Rechtsprechung ransomware markenanmeldung Sampling Arbeitsvertrag Arbeitsrecht Urteil Europarecht Markeneintragung ISPs Internet of Things Vergleichsportale Anmeldung Prozessrecht Sponsoren Spirit Legal Einwilligung Crowdfunding Datenschutzerklärung Voice Assistant Schadenersatz britain Geschäftsführer Meldepflicht Plattformregulierung Spielzeug Online Marketing Xing selbstanlageverfahren Hausrecht bgh technik Ratenparität vertrag fotos Gäste Presserecht Vergütungsmodelle CNIL Unlauterer Wettbewerb ADV arbeitnehmer Hotel Hotelkonzept § 15 MarkenG UWG verlinken urheberrechtsschutz Jahresrückblick Bundeskartellamt Unternehmensgründung Social Engineering Löschung Konferenz Deep Fake A1-Bescheinigung Gesetz Kreditkarten Urheberrecht KUG Single Sign-On Gesamtpreis Datensicherheit Sponsoring Rechtsanwaltsfachangestellte Event Selbstverständlichkeiten SEA Extremisten PSD2 Alexa Rückgaberecht Abwerbeverbot anwaltsserie LMIV E-Commerce BDSG Messe Hotellerie Dark Pattern Vertrauen Vergütung gezielte Behinderung Medienrecht Auslandszustellung Social Networks Annual Return berufspflicht brexit Gesichtserkennung LinkedIn Persönlichkeitsrecht Bestandsschutz gesellschaftsrecht Rabattangaben Freelancer Gastronomie Verfügbarkeit FashionID Autocomplete Hackerangriff Hinweispflichten YouTube Beweislast Einverständnis Bachblüten Limited OTMR Schleichwerbung Überwachung JointControl Duldungsvollmacht Hotels Compliance Newsletter Direktmarketing handelsrecht Consent Management Niederlassungsfreiheit drohnen Impressum Lohnfortzahlung München EC-Karten Unionsmarke Bußgeld Leipzig Datenschutz copter Wettbewerbsrecht data security Störerhaftung Erdogan Medienprivileg Lebensmittel Barcamp zahlungsdienst gdpr Lizenzrecht EU-Kommission Recht E-Mail 2014 Journalisten OLG Köln Unterlassung drohnengesetz Insolvenz Mitarbeiterfotografie Custom Audiences Restaurant Online-Bewertungen Datengeheimnis Neujahr Jugendschutzfilter Website Sicherheitslücke Auftragsdatenverarbeitung targeting Flugzeug Schöpfungshöhe Conversion right of publicity Referendar Art. 13 GMV Panoramafreiheit hate speech Preisauszeichnung Textilien schule Sitzverlegung Chat Werbung Creative Commons Filesharing Mindestlohn Human Resource Management Wettbewerbsverbot Scam Einwilligungsgestaltung Resort Datenschutzgrundverordnung Dynamic Keyword Insertion Vertragsgestaltung Tipppfehlerdomain #emd15

Die Rechtsanwaltssozietät Spirit Legal berät in- und ausländische Unternehmen mit internationaler Ausrichtung. Unser fachlicher Beratungsschwerpunkt liegt in den Bereichen E-Commerce, Gesellschafts-, Wettbewerbs-, Marken-, IT- und Datenschutzrecht. Dank unserer Branchenerfahrung sind wir in rechtlichen Fragen der spezialisierte Ansprechpartner für Start-ups, Reiseunternehmen und die Hotellerie.

© Spirit Legal 2013 - 2025, alle Rechte vorbehalten

Förderung von Fachanwaltskursen & anwaltlichen Fortbildungen durch SAB Sachsen: