Aktuelles

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K&R: 5 Mio. Euro mehr für den Urheber eines Musical-Librettos

Dr. Henning Fangmann kommentiert ein wegweisendes Urteil des Landgerichts Hamburg zum urheberrechtlichen Nachvergütungsanspruch. lesen

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K&R: Die Entwicklung des Presserechts in 2024

Dr. Diana Ettig stellt in der Übersicht Grundsatzentscheidungen aus dem Bereich des Presserechts im vergangenen Jahr vor: Angefangen von der Wortberichterstattung, über den Privatsphärenschutz bis hin zum Postmortalen Persönlichkeitsrecht. lesen

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Wahlplakate & Flyer: Warum anonyme Wahlwerbung verboten ist

Wahlplakate und Wurfzettel sind ein bewährtes Mittel im politischen Wahlkampf, um Botschaften schnell und direkt an Wählerinnen und Wähler zu bringen. Auch im Vorfeld der anstehenden Bundestagswahlen werden sie wieder häufig genutzt. lesen

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Pressemitteilung: Landgericht Zwickau untersagt auf Antrag von Grünen-Politiker die Bezeichnung als „geistig behindert“

Mit Beschluss vom 16.12.2024 (Az. EV 7 O 940/24) hat das Landgericht Zwickau dem Inhaber eines offenbar der rechten Szene zugehörigen Instagram-Accounts untersagt, den Grünen-Politiker Manuel Schramm als „geistig behindert“ zu bezeichnen. lesen

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GRUR Prax: Streitwert für die Abwehr von Persönlichkeitsrechtsverletzungen

Unsere Kollegin Diana Ettig bespricht in der aktuellen GRUR Prax eine Entscheidung des OLG Frankfurt am Main zur Bemessung des Streitwertes bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen. In der Entscheidung wird das in den Pressekammern und -senaten übliche Streitwertgefüge ausführlich dargestellt. lesen

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Rechtspolitischer Salon im Dresdener Büro: Podiumsdiskussion zur „Regulierung von Filterblasen“

Am Mittwoch, den 14. August 2024, veranstalteten wir in der Orangerie an der Herzogin Garten, unserem Dresdner Büro, einen „Rechtspolitischen Salon“. Thema der Podiumsdiskussion: „Wie umgehen mit Hass & Alternativen Fakten?“ Müssen Filterblasen neu reguliert werden?“. lesen

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Kennzeichnungspflicht: Weshalb KI-Inhalte ein Risiko für den Rechtsstaat sind

Dominik Höch und Dr. Jonas Kahl erläutern im Fachdienst epd medien 44/2023, warum der Einsatz von KI in Redaktionen zügig reguliert werden sollte, insbesondere durch Kennzeichnungspflichten. lesen

| , Simon Liepert

LTO: Regulierung von Telegram - Mit den Waffen des Medi­en­staats­ver­trags

Kann mit Hilfe von Apple und Google Telegram reguliert werden? Der Medienstaatsvertrag und die Einordnung als Medienintermediär bietet den Landesmedienanstalten Werkzeuge jenseits des NetzDG, schreiben Rechtsanwalt Jonas Kahl für LTO. lesen

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K&R: Entwicklung des Presserechts 2021

Die Vielzahl der presserechtlichen Rechtssprechungen 2021 und besonders deren inhaltliche Vielfalt wurde von Rechtsanwältin Dr. Diana Ettig erneut die K&R in einem spannenden Überblick zusammengefasst. lesen

| , Franziskus Horn

Sperrungen in sozialen Netz­werken: Ver­fahrens­recht­liche Vor­gaben des BGH (KuR)

In zwei Entscheidungen setzte sich der BGH ausführlich mit dem Verhältnis zwischen Plattformnutzern und -betreibern auseinander. Letztere können sog. „Hassrede“ in den Plattform-AGB unterbinden und Verstöße durchsetzen. Facebooks Klausel ist mangels interessensgerechter Verfahrensausgestaltung nach § 307 Abs. 1 S. 1 BGB unwirksam. lesen


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