Der Bundesgerichtshof hat in einer aktuellen Entscheidung vom März 2017 (Urteil vom 14.03.2017 – Az.: VI ZR 721/15) die Anforderungen an den wirksamen Versand von E-Mail-Werbung konkretisiert. Der Kläger, ein Handelsvertreter, erhielt unter seiner geschäftlich genutzten E-Mail-Adresse xyz@gmx.de mehrfach von der Beklagten, einem Verlag, unaufgefordert Werbe-E-Mails... lesen
Mit dem Inkrafttreten der Informationspflichten aus § 36 und § 37 VSBG („Gesetz über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen“) erhält der Dschungel der Informationspflichten im Neuen Jahr noch mehr Schlingpflanzen, die sicher so manchem an den Nerven zehren werden. lesen
Besucht man die gängigen Portale, auf denen Unternehmer ihre Apps anbieten, fällt auf, wie sparsam hier Informationen zu Anbieter und angebotenem Produkt gestreut werden. Vermutlich kommen zahlreiche Anbieter dabei nicht einmal auf die Idee, dass sie damit gegen gesetzliche – zum Teil mit Bußgeld bewehrte – Pflichten verstoßen. lesen
Wie wird der Brexit ablaufen und welche Folgen kann er für Unternehmen und Verbraucher haben? Spirit Legal LLP hat einen Blick in die Unionsverträge und in die Glaskugel geworfen und gibt Antworten auf die wichtigsten Fragen. lesen
Es bräuchte meist länger, einen guten Freund um Rat zu fragen, als im Internet bis zum einschlägigen Portal, Forum und Thread zu finden, wo nicht nur eine, sondern im besten Fall zig Erfahrungsberichte, Bewertungen und Empfehlungen zu allen denkbaren Lebensfragen von hilfsbereiten, fairen und sachlichen Nutzern auf ihre Leser warten. Ist das wirklich so? lesen
Die Veranstalter des SEAcamps hatten es dieses Jahr gewiss nicht leicht: Auf den Straßen Jenas wurde demonstriert, die Innenstadt für den Autoverkehr gesperrt, hier Zäune, dort Zäune und zu guter Letzt stoppten die Züge und kehrten vor den Toren der Stadt um. Und dennoch war das Barcamp wieder ein voller Erfolg! lesen
Vorbei sind sie, die Zeiten, in denen E-Commerce-Unternehmer das – oftmals verdrießliche – Thema der datenschutzrechtlichen Konformität ihrer Webseite und ihrer Produkte mit dem Gedanken: „Na, da soll erst mal wer kommen …“ an das Ende der To-do-Liste schieben konnten. Seit Februar 2016 können Verbände gegen Datenschutzverstöße von Unternehmern klagen. lesen
Unternehmer sind verpflichtet, einen Link zur Website der Online-Schlichtungs-Stelle auf ihrer Website leicht zugänglich einzustellen. Verpflichtet sind alle Anbieter, die auf elektronischem Weg B2C-Kaufverträge und/ oder B2C-Dienstleistungsverträge abschließen. lesen
Passend zum wärmsten Jahreswechsel seit mehr als 100 Jahren hält nun auch der Winter in Deutschland Einzug. Und wenn es draußen friert und schneit beginnt auch die Erkältungszeit. Für viele steht damit auch der erste Arztbesuch des Jahres vor der Tür. Doch für welchen Mediziner entscheidet sich der Hilfesuchende? Sie oder er sollte natürlich fachkundig … lesen
Mit Urteil vom 20.11.2015 – 6 U 40/15 entschied das OLG Köln, dass die Betreiberin der bekannten Plattform amazon.de jedenfalls dann fremde Marken verletzt, wenn nach Eingabe eines geschützten Zeichens als Suchwort im Suchergebnis ausschließlich Produkte von Mitbewerbern des Zeicheninhabers angezeigt werden und kein ausdrücklicher Hinweis erfolgt, dass keines der angezeigten Ergebnisse der Eingabe entspricht. lesen
