Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 08.09.2015 eine interessante Entscheidung über das Angebot und die Bewerbung von Osteopathie-Leistungen durch einen Physiotherapeuten gefällt. Um an dieser Stelle erst gar keine Spannung aufkommen zu lassen: Die Zulässigkeit liegt nicht ohne Weiteres vor. lesen
Die Anzeigen in der rechten Spalte fallen weg, Upgrades bei den Google Weiterleitungsrufnummern, die verpflichtende URL-Umstellung und auch bei den Snippet-Erweiterungen hat sich etwas getan. Die vier wichtigsten Änderungen bei Adwords in 2016 werden hier im Gastbeitrag von den Klickkomplizen zusammengefasst. lesen
Das „Selfie“ vor dem beleuchteten Eiffelturm ist ein beliebtes, ja ikonisches Touristenmotiv, aber zumindest in Deutschland auch ein juristisches Reizthema. So kommt es einem zumindest vor, wenn man Google befragt und nach „Eiffelturm, Urheberrecht, Abmahnung“ sucht. Hier ein Leitfaden zum Panoramarecht. lesen
Wer besonders günstig reisen möchte und gern plant, der bucht seinen Flug lange vor dem Urlaub. Den passenden Flug gefunden, gleich gebucht und sofort bezahlt – was sich nach gängiger Praxis anhört, verstößt womöglich gegen geltendes Recht. Nun hat der Bundesgerichtshof die Sache geprüft. lesen
Ende letzten Jahres ist eine weitreichende Reform des EU-Markensystems beschlossen worden. Das Reformpaket soll vor allem kleinen und mittleren Unternehmen den Zugang zum EU-Markenschutz durch effizientere Verfahren und niedrigere Gebühren erleichtern. Zudem nutze man das Reformvorhaben, um die genannten Rechtsvorschriften sprachlich an die Terminologie des Vertrags von Lissabon anzupassen. lesen
Theresa Heilmann unterstützt seit Neustem das Team von Spirit Legal LLP als Marketing & Communications Managerin. Im Interview erzählt sie über ihre ersten Eindrücke, anvisierte Ziele, Blumensträuße und verrät, was sie mit Matlock gemeinsam hat. lesen
Unternehmer sind verpflichtet, einen Link zur Website der Online-Schlichtungs-Stelle auf ihrer Website leicht zugänglich einzustellen. Verpflichtet sind alle Anbieter, die auf elektronischem Weg B2C-Kaufverträge und/ oder B2C-Dienstleistungsverträge abschließen. lesen
Passend zum wärmsten Jahreswechsel seit mehr als 100 Jahren hält nun auch der Winter in Deutschland Einzug. Und wenn es draußen friert und schneit beginnt auch die Erkältungszeit. Für viele steht damit auch der erste Arztbesuch des Jahres vor der Tür. Doch für welchen Mediziner entscheidet sich der Hilfesuchende? Sie oder er sollte natürlich fachkundig … lesen
Mit Urteil vom 20.11.2015 – 6 U 40/15 entschied das OLG Köln, dass die Betreiberin der bekannten Plattform amazon.de jedenfalls dann fremde Marken verletzt, wenn nach Eingabe eines geschützten Zeichens als Suchwort im Suchergebnis ausschließlich Produkte von Mitbewerbern des Zeicheninhabers angezeigt werden und kein ausdrücklicher Hinweis erfolgt, dass keines der angezeigten Ergebnisse der Eingabe entspricht. lesen
Das Gesetz sollte ursprünglich bereits am 1. Mai 2015 in Kraft treten. Zur sechsmonatigen Verschiebung kam es aufgrund von Änderungen am Gesetzestext. Laut Bundestag sei diese Neuregelung notwendig gewesen, um das gleichzeitige Inkrafttreten verbundener Landesregelungen und Verwaltungsvorschriften sicherzustellen. Zudem sind inhaltliche Änderungen vorgenommen worden... lesen
