Mit dem Inkrafttreten der Informationspflichten aus § 36 und § 37 VSBG („Gesetz über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen“) erhält der Dschungel der Informationspflichten im Neuen Jahr noch mehr Schlingpflanzen, die sicher so manchem an den Nerven zehren werden. lesen
Haftet man als Webseitenbetreiber auch dann für Urheberrechtsverletzungen, wenn man ein Foto gar nicht selbst klaut, sondern man nur auf eine Seite verlinkt, auf der ein gestohlenes Bild verwendet wird? Mit dieser Frage hatte sich Ende letzten Jahres das Landgericht Hamburg in einer Entscheidung zu beschäftigen. Was es mit dieser auf sich hat, möchte werde ich Ihnen anschließend erläutern. lesen
Wer heutzutage Geschenke sucht, greift immer häufiger zur Drohne oder zum Copter. Da wunderst es kaum, dass mit der steigenden Anzahl der Fluggräte auch die Anzahl der Vorfälle, seien es Privatsphärenüberschreitungen oder Kollisionen mit Personen oder Gebäuden, zunehmen. Das blieb auch der Bundesregierung nicht verborgen... lesen
Nach dem Brexit-Referendum nach dem Sommer 2016 ließ die britische Regierung die Öffentlichkeit lange im Unklaren darüber, wann und wie der Austritt aus der Europäischen Union vollzogen werden soll. Mittlerweile liegt ein White Paper der britischen Regierung zum Brexit vor und darin deutet alles auf einen harten Brexit hin. Was bedeutet das für Unternehmen? lesen
Besucht man die gängigen Portale, auf denen Unternehmer ihre Apps anbieten, fällt auf, wie sparsam hier Informationen zu Anbieter und angebotenem Produkt gestreut werden. Vermutlich kommen zahlreiche Anbieter dabei nicht einmal auf die Idee, dass sie damit gegen gesetzliche – zum Teil mit Bußgeld bewehrte – Pflichten verstoßen. lesen
Niemand ist unsterblich, auch Chuck Norris nicht. Doch gelten im Internet die gleichen Spielregeln? Die wenigsten Menschen denken in jungen und gesunden Jahren daran, ihren weltlichen Besitz in einem Testament zu verfügen – und noch weniger verfügen, was mit ihren digitalen Konten nach dem Tod geschehen soll. lesen
Nach dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) im Sommer hat nun auch erstmals ein deutsches Gericht festgestellt, dass auch das bloße Verlinken einer Webseite, die eine Urheberrechtsverletzung enthält, eine eigene Rechtsverletzung darstellen kann. Diese Entscheidung wird massive Auswirkungen auf die Informations- und Kommunikationsfreiheit haben, denn bisher galt im Grundsatz: Ein Link kann keine Urheberrechte verletzen. lesen
Am 23.11.2016 lud die Europäische Akademie für Datenschutz und Informationsfreiheit (EAID) zum Workshop in Berlin ein, um im kleinen Kreis das spannende Thema „Tracking and Profiling – Online and Offline“ rechtsvergleichend zu beleuchten. Ein Recap von Spirit Legal LLP: lesen
Wie wird der Brexit ablaufen und welche Folgen kann er für Unternehmen und Verbraucher haben? Spirit Legal LLP hat einen Blick in die Unionsverträge und in die Glaskugel geworfen und gibt Antworten auf die wichtigsten Fragen. lesen
In wenigen Wochen startet in Deutschland die Weihnachtsmarktsaison. Viele Städte und Gemeinden vermieten dann ihre Marktplätze an Händler. Nicht selten finden sich zwischen Nussknacker, Räuchermännchen und Weihnachtssternen etliche Produktfälschungen, die Marken-, Urheber- und Designrechte anderer Unternehmen verletzen. Doch es sind nicht nur Großkonzerne, die von dieser Produktpiraterie betroffen sind. lesen
