Die Feiertagssaison hat begonnen und im Kalender finden sich gesetzliche Feiertage, sehr zur Freude aller Arbeitnehmer. Doch es gibt aus arbeitsrechtlicher Sicht rund um die Entgeltfortzahlung bei Feiertagen einiges zu berücksichtigen. lesen
EuGH entscheidet Grundsatzfrage zur Auslegung der Spirituosenverordnung im Hinblick auf die Begriffsbestimmung „Eierlikör“: dieser darf keine Milch, sondern nur Alkohol, Eigelb, Eiweiß, Zucker, Honig und gegebenenfalls Aromastoffe enthalten. lesen
Die unaufgeforderte Bitte in Rechnungs-Emails um eine Kundenbewertung ist unzulässige Werbung, das hat kürzlich der BGH in einem Urteil festgestellt. Wir berichten über die Hintergründe, die Rechtsgrundlage und sprechen unbequeme Empfehlungen aus. lesen
Wir suchen Jura-StudentInnen, die Rechtswissenschaften studieren und ein intrinsisches Interesse an den Themenfeldern E-Commerce, Medien und Datenschutz haben. Vorkenntnisse in den Bereichen Gewerblicher Rechtsschutz oder Urheberrecht sind sehr willkommen. lesen
"die cops ham mein handy" ist das beste Buch des Jahres, titelte jüngst die Redaktion der VICE. Damit das Buch in seiner jetzigen Form überhaupt veröffentlicht und weiterverbreitet werden konnte, musste der Verleger Lukas Adolphi einige juristische Hürden meistern. Ein Gespräch zwischen Dr. Joans Kahl und Lukas Adolphi. lesen
Was Schüler bei der Verwendung von Bildern aus dem Internet aus urheber- und nutzungsrechtlicher Sicht beachten müssen: Kriterien für eine „Schülernutzungslizenz“ und praktische Recherchetipps. lesen
Landgericht Berlin verpflichtet Facebook zur Aufhebung einer Kommentar- und AccountSperrung Gerichtsentscheidung setzt Overblocking durch Facebook Grenzen: LG Berlin verpflichtet Netzwerk erstmals zur Rücknahme von Sperrungen lesen
Seit Mai 2018 gilt in Deutschland die Neuregelung des Medienprivilegs für Journalisten. Eine Einführung in das Thema mit Überblick zu den praktischen Konsequenzen von Dr. Jonas Kahl (Anwalt für Medien-, Urheber- und Presserecht bei Spirit Legal LLP) und Simon Schrenk (wissenschaftlicher Mitarbeiter). lesen
Das Oberlandesgericht Köln hat nun als eines der ersten deutschen Gerichte in einer Sache zu entscheiden gehabt, in der es um das Recht am eigenen Bild in Zusammenhang mit der DSGVO ging. Der Fall: Ein Fernsehsender hatte eine Aufnahme einer Person gezeigt und wurde anschließend von der betreffenden Person verklagt. Die Argumentation: Seit Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) sei das Veröffentlichen des Bildes nun nicht mehr einfach so möglich. Dazu hat nun das OLG Köln entschieden. lesen
Können Geschäftsführer einer GmbH auch gleichzeitig Angestellte sein und wenn ja unter welchen Bedingungen? Rechtsanwältin für Handels- und Gesellschaftsrecht Sabine Fuhrmann und Partnerin bei Spirit Legal erklärt, unter welchen Umständen Geschäftsführer bezahlt werden können. lesen
