Müssen juristische Auslandszustellungen an Twitter und Facebook ins Englische übersetzt werden oder können sie in deutscher Sprache formuliert sein? In unserer Rechtsprechungsübersicht hat Fachanwalt für Medien- und Urheberrecht Jonas Kahl eine Entscheidungslinie zugunsten deutscher Antragssteller festgestellt. Die Liste der Urteile bzw. Beschlüsse deutscher Gerichte wird im Beitrag fortlaufend aktualisiert. lesen
Freier Zugriff auf Kartendaten des #OpenStreetMap Projekts sind nicht einer rechtsfreien Nutzung gleichzusetzen. Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht Jonas Kahl und Franziskus Horn klären über lizenzrechtliche Anforderungen an die Verwendung auf. lesen
Digital DNA Newsletter Thema: Hotelrecht. Peter Hense fasst eine Reihe von Beiträgen und Entscheidungen zusammen, die in diesem Jahr für die Hotellerie relevant waren und deren Rechtsfragen auch künftig das Miteinander und Gegeneinander von Hotel, Vertrieb und Gästen beeinflussen werden. lesen
Der Rundfunkstaatsvertrag ändert sich zum Medienstaatsvertrag, weil aktualisierte Regelungen für neue Medienformen und deren Diensteanbieter notwendig sind. Wir fassen die zehn wichtigsten Änderungen in einer Übersicht zusammen. lesen
Mit Urteil vom 21.11.2019, Az. 11 O 3362/19, hat das Landgericht Nürnberg-Fürth seine einstweilige Verfügung gegen die Twitter International Company wegen der Sperrung des Accounts des IT- und Datenschutzexperte Sascha Kuhrau (twitter.com/askconsult) bestätigt. lesen
Volkswagen hat vergangenes Wochenende seinen Schriftzug auf einer Halle in Braunschweig anlässlich des dort stattfindenden AfD-Parteitags abdecken lassen. Bei Legal Tribune Online haben Jonas Kahl und Franziskus Horn das Recht der Naming-Right-Verträge erläutert. lesen
Mit Urteil vom 12.11.2019, Az. 1a O 1056/19 EV, hat das Landgericht Dresden seine einstweilige Verfügung gegen die Twitter International Company wegen der Sperrung des Twitter-Accounts des Dresdner GRÜNEN-Politikers Dr. Dietrich Herrmann bestätigt. Update 10.12.2019: Twitter hat den Account-des GRÜNEN-Politikers wieder freigeschaltet. lesen
Alexa, Google Assistant, Cortana, Siri oder Bixby: Kaum ein relevanter Technologieanbieter kommt noch ohne eigenen Sprachassistenten und die notwendige Hardware aus. Peter Hense schreibt im Datenschutzberater 11/19 über Technologie, Wirtschaft und Rechtsentwicklungen bei Virtual Private Assistants. lesen
